Rechtsprechung
SG Oldenburg, 25.07.2005 - S 45 AS 481/05 ER |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 25.10.1988 - 2 BvR 745/88
Eidespflicht
Auszug aus SG Oldenburg, 25.07.2005 - S 45 AS 481/05
Da-her ist vorläufiger Rechtsschutz nur dann zu gewähren, wenn ohne ihn schwere und un-zumutbare, anders nicht abwendbare Nachteile entstünden, zu deren nachträglicher Be-seitigung die Entscheidung in der Hauptsache nicht mehr in der Lage wäre (vgl. Bundes-verfassungsgericht, BVerfGE 79, 69, 74 mit weiteren Nachweisen).
- SG Oldenburg, 14.07.2006 - S 48 AS 765/05 Wegen dieses Schreiben sowie der zwischenzeitlichen Einstellung der Leistungen nach Steuer-rückerstattung beantragten die Kläger zum Aktenzeichen des Gerichts 45 AS 481/05 ER die Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes.